Schulrecht – FAQs

Coronavirus - Fragen und Antworten zu Schule

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Muss ich noch in die Schule kommen?

Nein. An keiner Schule wird vor Ort noch regulär unterrichtet, es finden keine Prüfungen oder Tests statt.

Sind die Schulen geschlossen?

Nein. An den Volksschulen, AHS-Unterstufen, Neuen Mittelschulen (NMS) und Sonderschulen wird Betreuung angeboten. Die Entscheidung über deren Inanspruchnahme liegt bei den Eltern. Das Angebot an den Schulen richtet sich vorrangig an Schüler/innen im betreuungspflichtigen Alter, deren Eltern zu den wichtigen „Systemerhalter“ zählen (Ärzte/innen, Pflegepersonal, Mitglieder von Einsatz- und Krisenstäben, …). Das  Betreuungsangebot kann aber auch von anderen Eltern in Anspruch genommen werden. An AHS-Oberstufen, berufsbildenden mittleren und höheren Schulen (BMHS), Polytechnischen Schulen und Berufsschulen findet nur ein absolut eingeschränkter Betrieb ohne Schüler statt. Schulbibliotheken werden geschlossen.

Gilt das mit der Betreuung auch am Nachmittag?

Ja. Die Dauer der Betreuung richtet sich nach dem Stundenplan der jeweiligen Schule. Wer für eine ganztägige Schule oder Nachmittagsbetreuung angemeldet ist, wird bei Bedarf dort auch ganztägig betreut.

Rückerstattung der Elternbeiträge für Nachmittagsbetreuung an öffentlichen AHS Langformen-Bundesschulen?

Es werden im BMBWF in den nächsten Tagen dazu Entscheidungen getroffen, worüber die Schulen unmittelbar informiert werden. Die betrifft die vom Bund festgelegten Beiträge. Kostenrückerstattungen bzw. Gutschriften für bereits bezahltes Mittagessen, sind mit den jeweiligen Buffetpächtern zu besprechen.

Müssen die Heimkosten für Lehrlinge weiter bezahlt werden, auch wenn diese derzeit nicht in Anspruch genommen werden?

Die Heimkosten für Lehrlinge sind grundsätzlich von den Lehrbetrieben zu bezahlen. Konkret erfolgt die Abrechnung über einen eigenen Rechtsträger (GmbH) der Wirtschaftskammer.

Die Heimkosten von anderen Schülern, bspw. bei Restplatzvergaben an HTL-Schüler/innen, werden grundsätzlich von den Eltern dieser Schüler/innen bezahlt. Das betrifft naturgemäß wenige Schüler/innen.

 

Für das landeseigene Landesberufsschulheim in Hallein wurde dazu folgende Festlegung getroffen: Die Eltern der betroffenen Schüler/innen brauchen ab April 2020 keine Heimbeiträge entrichten. Im kommenden Monat wird aller Voraussicht nach keine Heimnutzung möglich sein und daher wird auch kein Bankeinzug veranlasst. Die Abrechnung für den Heimkostenbeitrag vom März wird dann im Nachhinein berücksichtigt, wenn feststeht, wie lange die Nutzung insgesamt nicht möglich war. Damit werden nur die Zeiten verrechnet, die auch im Heim gewohnt werden konnte.

Kann der Unterricht bis in die Sommerferien hinein verlängert werden?

Derzeit ist keine Verlängerung des Unterrichtsjahres angedacht. Das Unterrichtsjahr endet im Bundesland Salzburg, wie laut Schulzeitgesetz vorgegeben, mit Ablauf des 10. Juli. Was man in den letzten Wochen aber gelernt hat: Es sind situationsbedingte Entscheidungen zu treffen. Eine andere Frage ist, was sinnvoll wäre: Wenn man noch neuen Stoff durchnehmen, einen Schularbeitsdurchgang bzw. die eine oder andere Prüfung oder den einen oder anderen Test absolvieren will, bräuchte es einige Wochen. Geht es nur darum, die daheim bearbeiteten Aufgaben abzugeben, muss eigentlich gar kein Unterricht stattfinden. Im Endeffekt wird die Sinnhaftigkeit einer Schuljahrverlängerung also wieder davon abhängen, bis wann konkret geschlossen bleibt..

Was geschieht mit der Matura?

Derzeit ist die Matura erst verschoben worden.

 

Ziel ist es, die Rahmenbedingungen so zu gestalten, dass die standardisierte Reife- bzw. Reife- und Diplomprüfung vor den Sommerferien abgeschlossen werden kann. Das Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung steht in engem Austausch mit den Bildungsdirektionen der Bundesländer, um eine erfolgreiche Umsetzung sicherzustellen.

 

Die Termine für die Aufnahmeprüfungen an den Universitäten werden selbstverständlich in die Planung miteinbezogen.

 

Weitere Informationen folgen.

 

Was ist mit der Präsentation von vorwissenschaftlichen Arbeiten (VWA) bzw. Diplomarbeiten?

Diese sind ebenfalls Teil der neuen Reifeprüfung und sollten ursprünglich in den kommenden Wochen durchgeführt werden. Derzeit sind sie aber untersagt.

Was ist mit den anderen Abschlussklassen?

Diese Frage stellt sich unter anderem beim Übergang von der Volksschule in die AHS-Unterstufe/Neue Mittelschule bzw. von dort in AHS-Oberstufen bzw. berufsbildende mittlere und höhere Schulen. Hier gilt aber: Die Anmeldung für diese Schulen erfolgte bereits kurz nach den Semesterferien und auf Basis des Semesterzeugnisses, ist also schon abgeschlossen. Für die endgültige Aufnahme entscheidend ist dann aber das Jahreszeugnis - woraus dieses gewonnen werden könnte, siehe oben.

Müssen Schularbeiten nachgeholt werden?

Vorerst wurde die Überbrückungsphase (Fernlehre/ Distance Learning) bis Ende April ausgedehnt. Würde die Schule nach Ablauf dieses Zeitraumes wieder geöffnet, stünden (abzüglich Ankündigungsfrist für den ersten Schularbeitstermin und Einberechnung der Korrektur für den letzten Schularbeitstermin) noch ca. 6 Wochen für die Durchführung von Schularbeiten zur Verfügung. Derzeit ist jedoch nicht absehbar, ob eine erneute Verlängerung der Überbrückungsphase erfolgen wird. Ob und inwieweit noch Schularbeiten durchzuführen sind, hängt letztendlich davon ab, wann wieder regulärer Unterricht stattfindet.

 

Davon unabhängig ist die Jahresnote jedenfalls gesichert: § 7 Abs. 9 der Leistungsbeurteilungsverordnung sieht für derartige Fälle vor: „Schularbeiten sind nicht nachzuholen, sofern dies im betreffenden Semester nicht möglich ist“.

Was ist mit dem Lehrstoff?

Neben der Wiederholung und Festigung bereits durchgenommenen Lehrstoffs darf nach den Osterferien in allen Schularten auch neuer Lehrstoff in Form von Distance Learning vermittelt werden. Die Schule entscheidet, in welcher Schulstufe und in welchen Unterrichtsgegenständen neuer Stoff bzw. neue Inhalte vermittelt werden. Der Klassenlehrerin/dem Klassenlehrer bzw. dem Klassenvorstand/der Klassenvorständin koordinieren (in Absprache mit den anderen Lehrer/inne/n der Klasse) die Zusammenstellung der Arbeitspakete für die Klasse. Dabei haben sie auf Gesamtbelastung der Schüler/innen und die Ausgewogenheit der Aufträge einzelner Unterrichtsgegenstände zu achten.

 

Die Klassenlehrer/innen stellen Arbeitsmaterialien für ihre Schüler/innen bereit und geben zuverlässig zeitnahes Feedback über die bereits erledigten bzw. abgegebenen Arbeiten.

Sie fragen nach und unterstützen, wenn von einzelnen Schüler/inne/n keine erledigten Arbeiten kommen, und treffen neue Vereinbarungen mit den Schülerinnen und Schülern.

Sie stehen auch für pädagogische Fragen zur Verfügung, die den Unterricht/die Betreuung betreffen (z.B. Sprechstunde per E-Mail).

Was passiert mit den Noten?

Die Jahresbeurteilung in einem Unterrichtsgegenstand ist vom Lehrer unter Zugrundelegung aller in dem betreffenden Unterrichtsjahr erbrachten Leistungen festzulegen. Dabei ist dem zuletzt erreichten Leistungsstand das größere Gewicht zuzumessen ist und sind die fachliche Eigenart des Unterrichtsgegenstandes und der Aufbau des Lehrstoffes zu berücksichtigen.

Wenn vor Beginn der Hauptferien kein regulärer Unterricht mehr stattfindet, ist die Leistungsbeurteilung aufgrund aller bisher erbrachten Leistungen vorzunehmen. D. h. die Note ergibt sich aus den in der Schule erbrachten Leistungsfeststellungen (Mitarbeit, Schularbeit, Tests, Referat etc.) und aus den im Rahmen der Fernlehre/Distance Learning erbrachten Mitarbeitsleistungen. Da dem zuletzt erreichten Leistungsstand das größere Gewicht zuzumessen ist und diese Vorgabe angesichts der derzeitigen Situation über den gesetzlichen Ermessensspielraum hinaus anzuwenden sein wird, ist es besonders wichtig, im Rahmen der Fernlehre regelmäßig mitzuarbeiten und die aufgetragenen Arbeiten pflichtgemäß zu erledigen.

Was ist mit drohenden Fünfern?

Siehe „Was passiert mit den Noten?“

Zählen die Übungs- und Wiederholungsaufgaben zur Note?

Ja - Die Bearbeitung zählt wie eine Hausübung bzw. zur Mitarbeit.

Wie sieht es mit E-Learning aus?

Angestrebt wird vor allem an den Oberstufen eine Abwicklung der Arbeitsaufträge über diverse E-Learning-Plattformen. Das ist aber nicht verpflichtend. Wenn eine digitale Lösung am Standort oder in der häuslichen Betreuung nicht zur Verfügung steht, sollen Kopien ausgeteilt werden. Die erforderlichen Kopierkosten übernimmt der Schulerhalter. Weitere Informationen findet man auch unter: www.bildung-sbg.gv.at/service/online-learning/

Wie kommunizieren die Schulen mit den Eltern bzw. Schülern?

Auf allen Wegen. Infos gibt es an den Volksschulen vor allem über die Mitteilungshefte, Mailverteiler der Klassen-Elternvertreter, oder über die Schul-Homepage. An den Höheren Schulen gibt es zusätzlich Plattformen wie WebUntis, über die schon jetzt etwa die Hausübungen für die einzelnen Klassen abgerufen werden können. Ebenfalls möglich ist die Nutzung von elektronischen Mitteilungsheften wie eduflow, schoolfox oder schoolupdate. Eltern und Schüler kommunizieren untereinander vor allem über WhatsApp - zur Not dürfen nun auch die Schulen darauf zurückgreifen.

Was ist mit Schulveranstaltungen wie Skikursen oder der Wien-Woche?

Sie entfallen.

Stornokosten für geplante Schulveranstaltungen von Lehrer/innen?

Landes- wie Bundeslehrer/innen können nach Bestätigung, dass sie mit dem Reiseveranstalter Kontakt hatten und dieser sich nicht kulant zeigte und auch keine Versicherung die Kosten abdeckt, im Wege der Reisekostenabrechnung abrechnen.

Reiserücktritt bzw. Stornokosten für Schitage, Sprachreisen und mehr?

Unter dem folgenden Link finden Sie weitere Informationen: https://vki.at/coronavirus-hotline-zu-reiserechts-fragen  Dort kann man nachlesen und eine E-Mail Anfrage senden. Diese wird von Expert/innen für Reiserecht zeitnah beantwortet.

Was gilt für Lehrer?

Auch sie sollen weitgehend zuhause bleiben. An den Schulen sollen nur die jeweiligen Direktoren, Verwaltungspersonal, Schulärzte/innen sowie diejenigen Pädagogen sein, deren Anwesenheit absolut notwendig ist. Das sind vor allem jene, die für die Betreuung der Kinder eingesetzt werden. Auf Lehrer ab 60 Jahren bzw. Pädagogen mit Vorerkrankungen sowie mit besonderen Pflege- und Betreuungspflichten soll nach Möglichkeit nicht zurückgegriffen werden.

Einsatz von älteren und vorerkrankten Kolleg/innen?

Bitte im Rahmen Ihrer Diensteinteilung für die schulische Betreuung die älteren und vorerkrankten Lehrkräfte nicht in der schulischen Betreuung einsetzen, sondern diese für die häusliche Dienstleistung einteilen. Da es sich hierbei um eine Dienstleistung handelt, liegt auch keine Absenz vor.

 

Für allfällige Rückfragen stehen Ihnen die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen der Personalabteilung  gerne zur Verfügung.

Einsatz von schwangeren Lehrerinnen?

Die Schulleitung übernimmt die Diensteinteilung zur schulischen Betreuung

Dabei sind schwangere Lehrerinnen nach Möglichkeit nicht einzusetzen.

Wenn man mit dem übrigen Personal nicht das Auslangen finden sollte,

sich bitte mit der Bildungsdirektion in Verbindung zu setzen.

Was muss ich als Lehrperson beachten, wenn ich durch das Gesundheitsamt als Kontaktperson unter Quarantäne gestellt werde?

Das bedeutet für die betroffene Lehrperson nicht nur, dass sie sich streng an die bescheidmäßigen Vorgaben des Gesundheitsamtes halten muss, sondern auch, dass sie der Dienstbehörde darüber Mitteilung machen muss. Eine Unter-Quarantäne-Stellung nach den §§ 7 bzw. 17 Epidemiegesetz stellt einen „sonstigen Dienstverhinderungsgrund“ dar. Erst wenn eine Lehrperson tatsächlich erkrankt, wäre dies ein normaler Krankenstand. Die Lehrperson behält in beiden Fällen ihren Entgeltfortzahlungsanspruch.