Schulrecht – FAQs

Coronavirus - Fragen und Antworten zu Schule

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Muss ich noch in die Schule kommen?

Nein. An keiner Schule wird mehr regulär unterrichtet, es finden keine Prüfungen oder Tests statt.

Sind die Schulen geschlossen?

Nein. An den Volksschulen, AHS-Unterstufen, Neuen Mittelschulen (NMS) und Sonderschulen wird Betreuung angeboten. Die Entscheidung über deren Inanspruchnahme liegt bei den Eltern. Das Angebot an den Schulen richtet sich vorrangig an Schüler/innen im betreuungspflichtigen Alter, deren Eltern zu den wichtigen „Systemerhalter“ zählen (Ärzte/innen, Pflegepersonal, Mitglieder von Einsatz- und Krisenstäben,…).  An AHS-Oberstufen, berufsbildenden mittleren und höheren Schulen (BMHS), Polytechnischen Schulen und Berufsschulen findet nur ein absolut eingeschränkter Betrieb ohne Schüler statt. Schulbibliotheken werden geschlossen

Gilt das mit der Betreuung auch am Nachmittag?

Ja. Die Dauer der Betreuung richtet sich nach dem Stundenplan der jeweiligen Schule. Wer für eine ganztägige Schule oder Nachmittagsbetreuung angemeldet ist, wird bei Bedarf dort auch ganztägig betreut.

Rückerstattung der Elternbeiträge für Nachmittagsbetreuung an öffentlichen AHS Langformen-Bundesschulen?

Es werden im BMBWF in den nächsten Tagen dazu Entscheidungen getroffen, worüber die Schulen unmittelbar informiert werden. Die betrifft die vom Bund festgelegten Beiträge. Kostenrückerstattungen bzw. Gutschriften für bereits bezahltes Mittagessen, sind mit den jeweiligen Buffetpächtern zu besprechen.

Müssen die Heimkosten für Lehrlinge weiter bezahlt werden, auch wenn diese derzeit nicht in Anspruch genommen werden?

Die Heimkosten für Lehrlinge sind grundsätzlich von den Lehrbetrieben zu bezahlen. Konkret erfolgt die Abrechnung über einen eigenen Rechtsträger (GmbH) der Wirtschaftskammer.

Die Heimkosten von anderen Schülern, bspw. bei Restplatzvergaben an HTL-Schüler/innen, werden grundsätzlich von den Eltern dieser Schüler/innen bezahlt. Das betrifft naturgemäß wenige Schüler/innen.

 

Für das landeseigene Landesberufsschulheim in Hallein wurde dazu folgende Festlegung getroffen: Die Eltern der betroffenen Schüler/innen brauchen ab April 2020 keine Heimbeiträge entrichten. Im kommenden Monat wird aller Voraussicht nach keine Heimnutzung möglich sein und daher wird auch kein Bankeinzug veranlasst. Die Abrechnung für den Heimkostenbeitrag vom März wird dann im Nachhinein berücksichtigt, wenn feststeht, wie lange die Nutzung insgesamt nicht möglich war. Damit werden nur die Zeiten verrechnet, die auch im Heim gewohnt werden konnte.

 

 

Werden die Schultage nachgeholt?

Nein.

Wie sieht es mit der Matura aus?

Aufgrund der aktuellen Situation wird die standardisierte Reife- bzw. Reife- und Diplomprüfung um zwei Wochen verschoben und beginnt damit voraussichtlich am Dienstag, dem 19. Mai 2020. Als erste Klausurprüfung mit zentral erstellten Aufgabenstellungen wird Deutsch stattfinden. Die noch offenen Präsentationen und Diskussionen der VWA und der Diplomarbeiten können nach der Öffnung der Schulen nach den Osterferien flexibel je nach Möglichkeiten des Standortes und des Bundeslandes nachgeholt werden.

Eine Verordnung zur Verschiebung der standardisierten Reife- bzw. Reife-und Diplomprüfung ist in Vorbereitung und soll Ende März kundgemacht werden. Ziel ist es, die Rahmenbedingungen so zu gestalten, dass die standardisierte Reife- bzw. Reife- und Diplomprüfung vor den Sommerferien abgeschlossen werden kann. Das Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung steht in engem Austausch mit den Bildungsdirektionen der Bundesländer, um eine erfolgreiche Umsetzung sicherzustellen.

Die Termine für die Aufnahmeprüfungen an den Universitäten werden selbstverständlich in die Planung miteinbezogen.

Weitere Informationen folgen.

Was ist mit der Präsentation von vorwissenschaftlichen Arbeiten (VWA) bzw. Diplomarbeiten?

Diese sind ebenfalls Teil der neuen Reifeprüfung und sollten ursprünglich in den kommenden Wochen durchgeführt werden. Derzeit sind sie aber untersagt.

Müssen Schularbeiten nachgeholt werden?

Das kommt darauf an. Für die Anzahl der Schularbeiten ist je nach Schulstufe meist ohnehin nur eine gewisse Bandbreite vorgegeben. Grundsätzlich wird aber ein Nachholen angestrebt. Einschränkung: Die Schularbeiten sind dann nicht nachzuholen, "sofern dies im betreffenden Semester nicht möglich ist", heißt es in der Leistungsbeurteilungsverordnung. Im Endeffekt kommt es also auf die Dauer des Unterrichtsentfalls an.

Wird in der unterrichtsfreien Zeit neuer Stoff durchgenommen?

Nein. Die Schüler sollen nach Klassen einheitliche Übungs-und Wiederholungsaufgaben erhalten. Möglich ist aber eine Art Vorbereitung auf neue Stoffgebiete - Schüler können also aufgetragen bekommen, sich neue Kapitel in ihren Lehrbüchern durchzulesen oder Bücher zu lesen. Diese Themen müssen dann allerdings nach der Wiederaufnahme des regulären Betriebs nochmals im Unterricht behandelt werden.

Zählen die Übungs- und Wiederholungsaufgaben zur Note?

Ja - aber nicht wie eine klassische Schularbeit. Die Bearbeitung zählt wie eine Hausübung bzw. zur Mitarbeit.

Wie sieht es mit E-Learning aus?

Angestrebt wird vor allem an den Oberstufen eine Abwicklung der Arbeitsaufträge über diverse E-Learning-Plattformen. Das ist aber nicht verpflichtend. Wenn eine digitale Lösung am Standort oder in der häuslichen Betreuung nicht zur Verfügung steht, sollen Kopien ausgeteilt werden. Die erforderlichen Kopierkosten übernimmt der Schulerhalter. Weitere Informationen findet man auch unter: www.bildung-sbg.gv.at/service/online-learning/

Wie kommunizieren die Schulen mit den Eltern bzw. Schülern?

Auf allen Wegen. Infos gibt es an den Volksschulen vor allem über die Mitteilungshefte, Mailverteiler der Klassen-Elternvertreter, oder über die Schul-Homepage. An den Höheren Schulen gibt es zusätzlich Plattformen wie WebUntis, über die schon jetzt etwa die Hausübungen für die einzelnen Klassen abgerufen werden können. Ebenfalls möglich ist die Nutzung von elektronischen Mitteilungsheften wie eduflow, schoolfox oder schoolupdate. Eltern und Schüler kommunizieren untereinander vor allem über WhatsApp - zur Not dürfen nun auch die Schulen darauf zurückgreifen.

Was ist mit Schulveranstaltungen wie Skikursen oder der Wien-Woche?

Sie entfallen.

Stornokosten für geplante Schulveranstaltungen von Lehrer/innen?

Landes- wie Bundeslehrer/innen können nach Bestätigung, dass sie mit dem Reiseveranstalter Kontakt hatten und dieser sich nicht kulant zeigte und auch keine Versicherung die Kosten abdeckt, im Wege der Reisekostenabrechnung abrechnen.

Reiserücktritt bzw. Stornokosten für Schitage, Sprachreisen und mehr?

Unter dem folgenden Link finden Sie weitere Informationen: https://vki.at/coronavirus-hotline-zu-reiserechts-fragen  Dort kann man nachlesen und eine E-Mail Anfrage senden. Diese wird von Expert/innen für Reiserecht zeitnah beantwortet.

Was gilt für Lehrer?

Auch sie sollen weitgehend zuhause bleiben. An den Schulen sollen nur die jeweiligen Direktoren, Verwaltungspersonal, Schulärzte/innen sowie diejenigen Pädagogen sein, deren Anwesenheit absolut notwendig ist. Das sind vor allem jene, die für die Betreuung der Kinder eingesetzt werden. Auf Lehrer ab 60 Jahren bzw. Pädagogen mit Vorerkrankungen sowie mit besonderen Pflege- und Betreuungspflichten soll nach Möglichkeit nicht zurückgegriffen werden.

Einsatz von älteren und vorerkrankten Kolleg/innen?

Bitte im Rahmen Ihrer Diensteinteilung für die schulische Betreuung die älteren und vorerkrankten Lehrkräfte nicht in der schulischen Betreuung einsetzen, sondern diese für die häusliche Dienstleistung einteilen. Da es sich hierbei um eine Dienstleistung handelt, liegt auch keine Absenz vor.

 

Für allfällige Rückfragen stehen Ihnen die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen der Personalabteilung  gerne zur Verfügung.

Einsatz von schwangeren Lehrerinnen?

Die Schulleitung übernimmt die Diensteinteilung zur schulischen Betreuung

Dabei sind schwangere Lehrerinnen nach Möglichkeit nicht einzusetzen.

Wenn man mit dem übrigen Personal nicht das Auslangen finden sollte,

sich bitte mit der Bildungsdirektion in Verbindung zu setzen.

Was muss ich als Lehrperson beachten, wenn ich durch das Gesundheitsamt als Kontaktperson unter Quarantäne gestellt werde?

Das bedeutet für die betroffene Lehrperson nicht nur, dass sie sich streng an die bescheidmäßigen Vorgaben des Gesundheitsamtes halten muss, sondern auch, dass sie der Dienstbehörde darüber Mitteilung machen muss. Eine Unter-Quarantäne-Stellung nach den §§ 7 bzw. 17 Epidemiegesetz stellt einen „sonstigen Dienstverhinderungsgrund“ dar. Erst wenn eine Lehrperson tatsächlich erkrankt, wäre dies ein normaler Krankenstand. Die Lehrperson behält in beiden Fällen ihren Entgeltfortzahlungsanspruch.